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Abmahnung

Deutsche Umwelthilfe Abmahnung

Haben Sie auch eine Abmahnung von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) erhalten? Sollten Sie eine Unterlassungserklärung unterschreiben oder eine Vertragsstrafe zahlen? Ist eine Klage oder einstweilige Verfügung von der Deutschen Umwelthilfe e.V. gegen Sie eingereicht worden? Unsere Kanzlei hat bereits Mandanten,

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Wettbewerb

Urteil: IDO keine Fachkompetenz für Abmahnung?

Urteil des Landgerichts Berlin vom 04.04.2017 – 103 O 91/16 In einem von uns vertretenen Fall wurde die Klage des IDO – Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. – vom Landgericht Berlin zurückgewiesen, da es dem Verband

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Bunte Farbeimer

Markenüberwachung – Monitoring der eigenen Marke

Wer seine Marke erfolgreich angemeldet hat, kann und sollte auf dem Laufenden bleiben, welche Marken in Zukunft angemeldet werden – mit einer Markenüberwachung. Denn das DPMA prüft lediglich die Eintragungsfähigkeit einer Marke, nicht aber, ob diese bereits schon so oder
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Urheberrecht

Creative Commons Lizenz: Kein Schadensersatz für freigegebene Bilder

Das OLG Köln hat jüngst entschieden, dass für ein Foto, welches unter einer Creative Commons Lizenz unter Nennung des Urhebers freigegeben wurde, und zwar zur kommerziellen und nicht kommerziellen Nutzung, kein Schadensersatz verlangt werden kann (Beschluss vom 29.06.2016, AZ: 6
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Markengesetz

Die Marke Pferdesalbe – beschreibende Markennamen und rechtserhaltende Benutzung

Voraussetzung für markenrechtlichen Schutz ist, dass es sich nicht um freihaltebedürftige und rein beschreibende Markennamen handelt und dieser innerhalb fünf Jahren nach der Eintragung auch benutzt wird. Das OLG Frankfurt hatte in seinem Urteil „Pferdesalbe“ vom 12.05.2016 (AZ: 6 U
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Vier bunte Anhänger mit SALE

Kfz-Anbieter aufgepasst! Ob privat oder gewerblich – Kfz-Innung Abmahnungen sind teuer

Wer im Netz Autos anbietet, sollte dies richtig tun, andernfalls drohen Abmahnungen von JuS Rechtsanwälte (Schloms und Partner) im Auftrag von Kfz-Innung. Grund für die wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist meist eine fehlende oder mangelhafte Widerrufsbelehrung oder ein fehlendes Impressum. Das trifft
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objective

Zu hohe Lizenzgebühren bei Bild-Abmahnungen scheitern vor Berliner Gerichten

Foto-Abmahner können vor Berliner Gerichten nicht mehr so hohe Schadensersatzsummen bzw. Lizenzgebühren fordern. Die Rechtsprechung des Kammergerichts und des Landgerichts Berlin dürfte all diejenigen, die ihre Bilder nicht regelmäßig lizensieren und nicht Berufsfotografen sind, von hohen Lizenzforderungen abbringen. In seinem
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Markengesetz

Markenabmahnung von „Edelstahl Rostfrei“ erhalten, was nun?

Wer eine Abmahnung wegen der Verwendung des Kennzeichens „ Edelstahl Rostfrei “ erhalten hat, sieht sich mit einer sowohl wettbewerbsrechtlichen als auch markenrechtlichen Abmahnung konfrontiert. Die Empfänger sind meist ratlos, wollen die Angelegenheit so schnell wie möglich vom Tisch haben
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Online-Shop

Irreführung durch Werbung ohne Gesamtpreis

Werbung mit reduzierten Preisen als Gesamtpreis ist unzulässig, sofern noch andere kostenpflichtige Leistungen dazukommen und diese nicht klar in der Anzeige sichtbar sind – das hat das OLG Dresden (Urteil vom 12.01.2016, Az. 14 U 1425/15) auf Klage der Verbraucherzentrale
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Wettbewerb

Wettbewerber mahnen ab – die häufigsten Abmahngründe

Wer ein wettbewerbswidriges Verhalten bei Mitbewerbern feststellt, muss nicht auf die Initiative von Verbraucherverbänden warten, sondern kann auch selbst gegen den Mitbewerber vorgehen. Denn wettbewerbswidriges Verhalten schadet dem fairen Wettbewerb und führt zu einem Marktungleichgewicht. Ratsam ist es jedoch, den
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