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Abmahnung Markenrecht: Markenrechtliche Abmahnungen finden sich immer wieder im geschäftlichen Leben. Von Händlern sind sie viel mehr gefürchtet – denn Markenrechtsverletzungen sind teuer. Wenn Sie wissen, welche Marken wiederholt abgemahnt werden, dann können solche Abmahnungen leichter vermieden werden. Markenabmahnung – Was genau ist das? Hat jemand erfolgreich eine Marke registrieren lassen, so genießt er das alleinige Recht dieses Markenzeichen als Herkunftsnachweis für die geschützten Waren und Dienstleistungen benutzen zu dürfen. Im Umkehrschluss: Er darf anderen […]

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Was muss man aus rechtlicher Sicht beachten? Insbesondere das Urheberrecht stellt eine Herausforderung dar, Musik, Bilder, Texte… TikTok – eine App auf der kurze Videoclips hochgeladen werden, welche mit Musik unterlegt sind. Mit ca. 1 Milliarde monatlich aktiver Nutzer:innen weltweit, davon ca. 19,51 Millionen aus Deutschland, gewinnt die App nicht nur bei Privatpersonen an Bedeutung. Auch immer mehr Unternehmen haben die Chance gewittert, die Plattform für ihre eigene Reichweite zu nutzen. Was bei einer durchschnittlich […]

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Unverlangte Werbung per Email – einfach mal 300 € kassieren! Das unerwünschte Versenden von Werbemails (Spam-E-Mail) stellt eine Rechtsverletzung dar, die den Versender zum Schadensersatz verpflichtet. Es gibt Werbemails, zu denen im Vorfeld kein Einverständnis erteilt wurde. Inhalte, die von den Empfängern als belästigend empfunden werden, sind hier keine Seltenheit. Derartige Mails sind rechtlich unzulässig. Hiergegen kann vorgegangen werden. Oftmals zeigt es nach unserer Erfahrung keine Wirkung, wenn man den Versender der Werbemails dazu auffordert, […]

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1. Markenrecht – Marken sind überbewertet – man braucht sie nicht. Natürlich können Waren und Dienstleistungen ohne Marken-Bezeichnungen verkauft werden. Aber gerade weil Marken als Herkunftshinweis dienen und für die Qualität, den Service und das Image eines Unternehmens stehen können, werden Marken angemeldet. Marken stellen häufig auch einen großen Unternehmenswert dar – Adidas und Nike oder LEIFHEIT und BOSCH leben von ihrem Wert: Sie stehen für Qualität und/oder sollen ein bestimmtes Lebensgefühl vermitteln. Unternehmen investieren […]

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BGH, Urteil vom 14. Juni 2022 – VI ZR 172/20; Der unter anderem für das allgemeine Persönlichkeitsrecht zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass das an der Außenfassade der Wittenberger Stadtkirche angebrachte Sandsteinrelief – die “Wittenberger Sau” – nicht entfernt werden muss. Es ging im Rechtsstreit um die Verhöhnung und Verunglimpfung des Judentums durch ein Relief, welches sich an der Wittenberger Stadtkirche befindet. Der Kläger sah sich als Jude und Mitglied einer jüdischen Gemeinde […]

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