Abmahnung Markenrecht: Markenrechtliche Abmahnungen finden sich immer wieder im geschäftlichen Leben. Von Händlern sind sie viel mehr gefürchtet – denn Markenrechtsverletzungen sind teuer. Wenn Sie wissen, welche Marken wiederholt abgemahnt werden, dann können solche Abmahnungen leichter vermieden werden. Markenabmahnung – Was genau ist das? Hat jemand erfolgreich eine Marke registrieren lassen, so genießt er das alleinige Recht dieses Markenzeichen als Herkunftsnachweis für die geschützten Waren und Dienstleistungen benutzen zu dürfen. Im Umkehrschluss: Er darf anderen […]

Was muss man aus rechtlicher Sicht beachten? Insbesondere das Urheberrecht stellt eine Herausforderung dar, Musik, Bilder, Texte… TikTok – eine App auf der kurze Videoclips hochgeladen werden, welche mit Musik unterlegt sind. Mit ca. 1 Milliarde monatlich aktiver Nutzer:innen weltweit, davon ca. 19,51 Millionen aus Deutschland, gewinnt die App nicht nur bei Privatpersonen an Bedeutung. Auch immer mehr Unternehmen haben die Chance gewittert, die Plattform für ihre eigene Reichweite zu nutzen. Was bei einer durchschnittlich […]

Unverlangte Werbung per Email – einfach mal 300 € kassieren! Das unerwünschte Versenden von Werbemails (Spam-E-Mail) stellt eine Rechtsverletzung dar, die den Versender zum Schadensersatz verpflichtet. Es gibt Werbemails, zu denen im Vorfeld kein Einverständnis erteilt wurde. Inhalte, die von den Empfängern als belästigend empfunden werden, sind hier keine Seltenheit. Derartige Mails sind rechtlich unzulässig. Hiergegen kann vorgegangen werden. Oftmals zeigt es nach unserer Erfahrung keine Wirkung, wenn man den Versender der Werbemails dazu auffordert, […]

einstweilige Verfügungen sind laut dem EuGH auch möglich, wenn noch kein Nichtigkeits- oder Einspruchsverfahren durchlaufen wurde Der EuGH hat eine wichtige und richtige Entscheidung in Patentverletzungsstreitsachen getroffen, nunmehr sind auch im Patentrecht einstweilige Verfügungen einfacher möglich. EuGH, Urteil vom 28.04.2022, Az. C-44/21Art. 9 Abs. 1 EU-RL 2004/48/EG, § 139 Abs.1 PatenG, § 935 ZPO, § 940 ZPO Der EuGH hat entschieden, dass der Erlass einer einstweiligen Verfügung nicht an die Bewährung in Rechtsbestandsverfahren gekoppelt werden […]

In einem von uns vertretenen Fall, in welchem der IDO Vertragsstrafe gegenüber der Mandantschaft forderte, haben wir die ursprünglich unterzeichnete Unterlassungserklärung Namens und im Auftrag unserer Mandantschaft gekündigt und die Vertragsstrafenforderung zurückgewiesen.