In einer Gesellschaft, die die Meinungsfreiheit als einen ihrer höchsten Werte schützt, stehen wir immer wieder vor der Herausforderung, die Grenzen dieser Freiheit im Hinblick auf eine mögliche Verletzung der Rechte Dritter zu bestimmen. Diese Frage wird besonders relevant, wenn es um die Verwendung des Begriffs „Betrüger“ als Meinungsäußerung geht, insbesondere in Zeiten der Anonymität des Internets, in denen Betroffene häufig mit diesem Etikett versehen werden. Aber ist es immer gerechtfertigt, diese Äußerung unter den […]

Abmahnungen auf Instagram - Instagram ohne Musik ist kaum vorstellbar. Was wäre Instagram mit Reels ohne Musik und Soundeffekten oder stummen Storys? Mittlerweile bietet Instagram viele Gestaltungsmöglichkeiten an, um die Posts für die Follower noch attraktiver zu machen – darunter auch eine große Musikbibliothek. Doch genau dabei muss aufgepasst werden: Nicht immer kann die darin angebotene Musik ohne Bedenken benutzt werden!

Durch die immer größere Bedeutung des Internets und Social Media wird leider auch das Cybermobbing immer präsenter und stellt damit eine große Gefahr für das Persönlichkeitsrecht dar. Dabei kommt Cybermobbing nicht nur unter Jugendlichen vor, sondern passiert in allen Bereichen des Lebens, ob das jetzt der Arbeitskollege, neidische Mitbewerber oder Familienmitglieder sind. Durch die große Reichweite des Internets nimmt Mobbing dort mittlerweile eine viel größere Dimension als im echten Leben an und hat große Auswirkungen […]

[vc_row][vc_column width=“1/1″][vc_column_text] In dem Urteil des Landgerichts Berlin (LG Berlin, Urteil vom 17.12.2015, AZ: 20 O 172/15) unterlag die Plattformbetreiberin facebook Ireland Limited dem Klagebegehren der Eltern einer minderjährig Verstorbenen. Die Eltern verklagten die Plattformbetreiberin, ihnen als Erben der Verstorbenen den Zugang zu ihrem facebook-Profil und den darin enthaltenen Kommunikationsverläufen zu gewähren. Nach Maßgabe des Art. 6 Abs. 1 der ROM I – Verordnung ist auf den Sachverhalt das deutsche Recht anwendbar, weil bei Verbraucherverträgen […]

[vc_row][vc_column width=“1/1″][vc_column_text] In einem Prozess gegen den Suchmaschinenbetreiber Google aufgrund von Verletzungen des Persönlichkeitsrechts hat das Landgericht Köln (LG Köln, Urteil v. 16.09.2015, AZ: 28 O 14/14) jüngst eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen: Google haftet als Störer bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die auf Webseiten Dritter begangen werden und durch die Google-Suche gefunden werden. Geklagte hatte ein Ehepaar, welches Internetdienstleistungen anbietet. Die Eheleutebeklagten, dass persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen auf Webseiten Dritter über den Suchindex der Suchmaschine Google einfach auffindbar gemacht wurden. […]