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Die Europameisterschaft 2016 ist bereits in vollem Gange. Überall im Supermarkt wird wie jedes Jahr mit Merchandising-Produkten geworben, überall sind nur noch schwarz-rot-gelbe Fahnen zu sehen und überall gibt es EM-Sonderangebote. Doch nicht alles ist erlaubt. Wer die falschen Werbebegriffe und Logos verwendet, begeht eine Markenrechtsverletzung. Erfahren Sie im Fogenden, womit Sie besser nicht werben sollten und was erlaubt ist. Die in Frankreich stattfindende Fußball – Europameisterschaft 2016 wird vom europäischen Fußballverband UEFA veranstaltet. Die […]

Der BGH hat seine Rechtsprechung zur Blickfangwerbung konkretisiert: In seinem Urteil „ All Net Flat“ (Urteil vom 15.10.2015, AZ: I ZR 260/14) hat das Gericht die Voraussetzungen zulässiger Blickfangwerbung erörtert und gleichzeitig seine Beurteilungskriterien aus der bisherigen Rechtsprechung erneut bestätigt. Aus der Rechtsprechung des BGH ergibt sich ein roter Faden. Nach dem Urteil „Schlafzimmer komplett“ (BGH, Urteil vom 18.12.2014, AZ: I ZR 129/13) hat das Gericht fast ein ganzes Jahr später in seinem Urteil „All […]

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Werbung für Plagiate – eine Verletzung des urheberrechtlichen Verbreitungsrechts Das urheberrechtliche Verbreitungsrecht umfasst nach den drei Urteilen des BGH (Urteile v. 05.11.2015, AZ: I ZR 91711, I ZR 76/11, I ZR 88/13) das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke eines Werkes der Öffentlichkeit zum Erwerb anzubieten. In dem ersten Verfahren ging es um die Inhaberin von ausschließlichen Nutzungsrechten an Möbeln, deren Designer Marcel Breuer und Ludwig Mies van der Rohe. Diese verklagte eine italienische Gesellschaft, die […]

IT- und Internetrecht

[vc_row][vc_column width=”1/1″][vc_column_text] Inhaber einer Webseite sind immer schneller versucht, sich mit ihrem Blog oder ihrer Webseite ein bisschen Geld nebenbei zu verdienen – mit Werbebannern oder Google AdSense etc. Dabei wird häufig unterschätzt, welche rechtlichen Regeln und Anforderungen es gibt. Spätestens mit der Abmahnung erfahren Werbe-Anfänger, wie der Hase im Werbe-Business läuft. Um den teuren Weg zu vermeiden, möchten wir einen kleinen Überblick über die einzelnen Aspekte geben, die man beachten sollte, wenn man Werbung […]

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 04.12.2014 (AZ: I-2 U 28/14) entschieden, dass bei reinen Werbebroschüren keine Pflichtangaben nach der TextilkennzVO zu machen sind, wenn es keine Möglichkeit für die Kunden gibt, direkt über die Broschüre zu bestellen. Die Beklagte, die auf dem Gebiet des Textil-Einzelhandels tätig ist, wurde aufgrund einer Postwurfsendung von der Klägerin, einem eingetragenen Verein zur Förderung gewerblicher Interessen, wegen der fehlenden textilen Zusammensetzung der Bekleidungsstücke in der Werbebroschüre abgemahnt. […]

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