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Wer ein wettbewerbswidriges Verhalten bei Mitbewerbern feststellt, muss nicht auf die Initiative von Verbraucherverbänden warten, sondern kann auch selbst gegen den Mitbewerber vorgehen. Denn wettbewerbswidriges Verhalten schadet dem fairen Wettbewerb und führt zu einem Marktungleichgewicht. Ratsam ist es jedoch, den Mitbewerber abzumahnen bevor man den Klageweg geht, um ihm die Gelegenheit geben, seinen Rechtsverstoß einzustellen und außergerichtlich eine Unterlassungserklärung abzugeben. Denn wer ohne vorherige erfolglose Abmahnung vor Gericht zieht, riskiert ein sofortiges Anerkenntnis der Gegenseite […]

Online-Händler stellen sich, vor allem wenn sie internationalen Versand anbieten, häufig die Frage, ob sie ihre AGB in verschiedenste Sprachen übersetzen müssen oder ob die eigene Landessprache ausreicht. Laut Gesetz (Art. 246 EGBGB) sind Händler verpflichtet, dem Verbraucher die erforderlichen Informationen wie die Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen in „klarer und verständlicher Weise“ zur Verfügung zu stellen. Gerade AGB gehören zu derartigen Informationen, die dem Verbraucher klar und verständlich bereitgestellt werden müssen. Sprache der Webseite in […]

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