Abmahnung Markenrecht: Markenrechtliche Abmahnungen finden sich immer wieder im geschäftlichen Leben. Von Händlern sind sie viel mehr gefürchtet – denn Markenrechtsverletzungen sind teuer. Wenn Sie wissen, welche Marken wiederholt abgemahnt werden, dann können solche Abmahnungen leichter vermieden werden. Markenabmahnung – Was genau ist das? Hat jemand erfolgreich eine Marke registrieren lassen, so genießt er das alleinige Recht dieses Markenzeichen als Herkunftsnachweis für die geschützten Waren und Dienstleistungen benutzen zu dürfen. Im Umkehrschluss: Er darf anderen […]

1. Markenrecht – Marken sind überbewertet – man braucht sie nicht. Natürlich können Waren und Dienstleistungen ohne Marken-Bezeichnungen verkauft werden. Aber gerade weil Marken als Herkunftshinweis dienen und für die Qualität, den Service und das Image eines Unternehmens stehen können, werden Marken angemeldet. Marken stellen häufig auch einen großen Unternehmenswert dar – Adidas und Nike oder LEIFHEIT und BOSCH leben von ihrem Wert: Sie stehen für Qualität und/oder sollen ein bestimmtes Lebensgefühl vermitteln. Unternehmen investieren […]

Wer seine Marke erfolgreich angemeldet hat, kann und sollte auf dem Laufenden bleiben, welche Marken in Zukunft angemeldet werden – mit einer Markenüberwachung. Denn das DPMA prüft lediglich die Eintragungsfähigkeit einer Marke, nicht aber, ob diese bereits schon so oder ähnlich existiert. Das muss der Markeninhaber selbst in die Hand nehmen. Er ist verantwortlich für die Verteidigung seiner Marke und die Geltendmachung etwaiger Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche. Das bedeutet, dass Unternehmen, um den Wert ihrer Marke […]

Voraussetzung für markenrechtlichen Schutz ist, dass es sich nicht um freihaltebedürftige und rein beschreibende Markennamen handelt und dieser innerhalb fünf Jahren nach der Eintragung auch benutzt wird. Das OLG Frankfurt hatte in seinem Urteil „Pferdesalbe“ vom 12.05.2016 (AZ: 6 U 75/15) entschieden, dass die Wortmarke „Pferdesalbe“, welche für Badezusätze eingetragen ist, zwar nicht direkt rein beschreibend für die geschützten Waren sei, aber doch sehr in eine beschreibende Richtung gehe. Wird ein solches Zeichen zusammengesetzt mit […]

Domains sind für Markeninhaber ein essentieller Bestandteil zu ihrer Auffindbarkeit im Internet. Umso ärgerlicher ist es, wenn sich andere bereits die Domain geschnappt haben oder man feststellen muss, dass jemand später eine gleichlautende Domain registrieren lassen hat. Die DENIC hat dafür den Dispute-Eintrag eingeführt, mit dem es möglich ist, den Domaininhaber daran zu hindern, die Domain zu übertragen. Der Domaininhaber muss solange warten, bis der Inhaber die Domain freigibt – dann kann allerdings nur er […]