Markenüberwachung – Monitoring der eigenen Marke

Markenüberwachung – Monitoring der eigenen Marke

[vc_row][vc_column width=“1/1″][vc_column_text]Wer seine Marke erfolgreich angemeldet hat, kann und sollte auf dem Laufenden bleiben, welche Marken in Zukunft angemeldet werden – mit einer Markenüberwachung.

Denn das DPMA prüft lediglich die Eintragungsfähigkeit einer Marke, nicht aber, ob diese bereits schon so oder ähnlich existiert. Das muss der Markeninhaber selbst in die Hand nehmen. Er ist verantwortlich für die Verteidigung seiner Marke und die Geltendmachung etwaiger Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche. Das bedeutet, dass Unternehmen, um den Wert ihrer Marke zu sichern, ständig den Markt überprüfen und nach Nachahmern und Plagiaten durchforsten müssen.

Durch eine Markenüberwachung, auch Monitoring genannt, werden regelmäßig ähnliche oder identische Zeichen in öffentlichen Registern wie dem DPMA- Register oder dem des EUIPO oder der WIPO (internationales Register) gesucht. Denn eine internationale oder europäische Marke kann auch in Deutschland Schutz genießen. Aber auch in Handelsregistern und über Google lassen sich ganz schnell und einfach Identitätsrecherchen vornehmen, insbesondere wenn Dritte die Marke als Unternehmenskennzeichen verwenden. Da sich markenrechtlicher Schutz nicht nur auf identische Zeichen erstreckt, ist eine Ähnlichkeitsrecherche ratsam, da nur sie Nachahmungen und Trittbrettfahrer auffindbar macht.

Kosten einer Markenüberwachung – Was kostet mich das Monitoring?

Das ist abhängig von dem Umfang der Recherche, die meistens für die Dauer von einem Jahr mit der Möglichkeit zur Verlängerung angeboten wird. Man kann eine Identitätsrecherche oder aber eine Kombination aus Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche wählen. Soll für eine deutsche Marke recherchiert werden, ist dies recht kostengünstig möglich. Handelt es sich aber um eine europäische Marke, ist der Aufwand und somit die Kosten etwas höher. Die Kosten eines Monitoring sind abhängig von der Marke, dem zu überwachenden Territorium und der Klassen und somit individuell zu bestimmen. Kontaktieren Sie uns für ein auf Sie zugeschnittenes Angebot!

Lohnt sich ein Monitoring?

Wer nicht selbst ständig in allen einschlägigen Registern recherchieren möchte oder einfach nicht die Zeit hat, sich neben dem laufenden Geschäft um permanente und umfangreiche Recherche zu kümmern, ist gut beraten, eine Markenüberwachung von Spezialisten durchführen zu lassen.

Denn so kann schnell gegen neue Markenanmeldungen vorgegangen werden, die der eigene Marke schaden können. Wird man erst mit einem Produkt konfrontiert, welches die gleiche oder eine verwechslungsfähig ähnliche Marke trägt, ist der Schaden bereits schon angerichtet. Qualitätsverwässerung, Rufausnutzung und –schädigung durch Trittbrettfahrer sind ärgerlich und können großen finanziellen Schaden anrichten. Es ist daher ratsam, stest bestens über die Konkurrenz informiert zu sein.

Fazit:

Wer eine Marke anmeldet, sollte sie auch pflegen und überwachen. Durch gezieltes Markenmonitoring können neue Marken, die verwechlsungsfähig ähnlich sind, schnell beseitigt werden und eine Markenverwässerung verhindert werden.[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row]

Werbung zur Fußball – Europameisterschaft 2016: Was erlaubt ist und was nicht

Werbung zur Fußball – Europameisterschaft 2016: Was erlaubt ist und was nicht

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Die Europameisterschaft 2016 ist bereits in vollem Gange. Überall im Supermarkt wird wie jedes Jahr mit Merchandising-Produkten geworben, überall sind nur noch schwarz-rot-gelbe Fahnen zu sehen und überall gibt es EM-Sonderangebote. Doch nicht alles ist erlaubt. Wer die falschen Werbebegriffe und Logos verwendet, begeht eine Markenrechtsverletzung. Erfahren Sie im Fogenden, womit Sie besser nicht werben sollten und was erlaubt ist.

Die in Frankreich stattfindende Fußball – Europameisterschaft 2016 wird vom europäischen Fußballverband UEFA veranstaltet. Die UEFA hat sich bereits frühzeitig ein paar Logos und Marken schützen lassen, sodass nur sie und ihre offiziellen Vertragspartner mit den Kennzeichen werdebn dürfen. Darunter sind beispielsweise das offizielle Logo der UEFA EURO 2016, das Logo des Pokals der UEFA EURO 2016, das Maskottchen SUPER VICTOR und der Werbeslogan „LE RENDEZ-VOUS“.

Neben diesen Wort-/Bildmarken, die nur von den offiziellen Vertragspartnern der UEFA, wie z.B. adidas, Coca-Cola oder Hyundai verwendet werden dürfen, hat sich die UEFA auch reine Wortmarken schützen lassen. Die Zeichen „EURO 2016“, „FRANCE 2016“ und „UEFA EURO 2016“ sind geschützt. Wer mit ihnen wirbt, riskiert teure Markenrecht – Abmahnungen.

Wennschon, dennschon – was beachtet werden muss bei EM-Werbung

Wichtig ist, dass Sie die Begriffe, wenn Sie sie unbedingt verwenden wollen, keinesfalls markenmäßig verwenden, also kein Produkt bzw. keine Dienstleistung mit einem entprechenden Logo versehen. Eine nicht markenmäßige Verwendung ist jedoch schwer in der Realität umzusetzen. Denn schwer wird es, wenn der Eindruck vermittelt wird, zwischen Ihnen und der UEFA bestehe eine wirtschaftliche Verbindung. Dann ist man schnell im Verdacht, den Ruf der EM in unlauterer Weise ausgenutzt zu haben und sich an die Marke angehängt zu haben.

Werbung ohne Markenrechtsverletzung – so macht man`s richtig

Besser ist es, auf andere, nicht geschützte Begriffe auszuweichen und z.B. mit „Europameisterschaft“ oder „EM“ -Schnäppchen“ zu werben. Da es sich bei den beiden Begriffen um rein beschreibende Wörter handelt, besteht ein Freihaltebedürfnis zugunsten der Allgemeinheit, sodass diese nicht geschützt werden dürfen. Auch unproblematisch sind „5 % Fan-Rabatt auf alle Holzmöbel“, „EM-Angebot: Kaufe 2 zahle 1“ oder Slogans wie „Für jedes Tor der deutschen Nationalmannschaft gibt es 3 % Rabatt“ etc.

Vermeiden sollte man auf jeden Fall Zusammensetzungen aus geschützten Zeichen und der angebotenen Ware, wie z.B. „Euro-Schrippen“ oder „Euro-Wurst“.

Was man sonst noch beachten sollte bei der EM-Werbung

Auch Vergleichshinweise, dass die angebotenen Waren qualitativ oder in sonst einer Weise ähnlich sind, sollten vermieden werden.

Natürlich kann man auch eigene EM-Logos entwerfen. Wichtig ist nur, dass sie beim Verbraucher keinen Zusammenhang mit der UEFA hervorrufen.

Die Farben schwarz-rot-gold sind frei verwendbar bei der Gestaltung von Lebensmitteln und Kleidungsstücken, sofern sie nicht in Form einer Flagge verwendet werden.

Wer Merchandising-Produkte vertreiben will, darf dies nur auf Basis eines Lizenzvertrages. In diesem Lizenzvertrag werden die Vertriebsregion und die zu vertreibenden Produkte genau aufgelistet. Lizenznehmer dürfen ihr Unternehmen trotzdem nicht mit der Europameisterschaft in Verbindung bringen, sondern die Produkte nur verkaufen.

Die Europameisterschaft ist eine Zeit, in der Unternehmen durch Sonderangebote und EM-Artikel guten Umsatz machen können. Allerdings sind die markenrechtlichen Aspekte in den Werbeanzeigen und –strategien nicht zu unterschätzen. Wer weiß, wie er werben darf und was er besser unterlassan sollte, verhindert teure Markenabmahnungen. Lassen Sie es nicht soweit kommen!

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Kurze Markennamen: „B!O“ und „bo“ markenrechtlich zu ähnlich

Kurze Markennamen: „B!O“ und „bo“ markenrechtlich zu ähnlich

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Penny hatte sich das Kennzeichen „B!O“ auf europäischer Ebene für Lebensmittel schützen lassen. Das EuG (Gericht der Europäischen Union) entschied in seinem Urteil vom 18.02.2016 auf einen Nichtigkeitsantrag hin, dass das Zeichen „B!O“ und das ältere Zeichen „bo“ sich ähneln, so eine Verwechslungsgefahr hervorgerufen werde und „B!O“ deswegen zu löschen sei.

Die Penny-Markt GmbH hatte sich die Marke „B!O“ für Lebensmittel als Unionsmarke schützen lassen. Die Markeninhaberin der älteren Unionsmarke „bo“, die ebenfalls für Lebensmittel eingetragen ist, stellte beim damaligen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) einen Nichtigkeitsantrag. Das EuG hatte nun zu entscheiden, ob durch eine Ähnlichkeit beider Marken eine Verwechslungsgefahr hervorgerufen werde.

Eine Verwechslungsgefahr liegt auch dann vor, wenn die beiden Marken gedanklich in einen Zusammenhang gebracht werden. Dies ist auf jeden Fall dann gegeben, wenn die angesprochenen Verkehrskreise einen wirtschaftlichen Zusammenhang zwischen den beiden Markeninhabern sehen.

Die maßgeblichen Verkehrskreise bei Lebensmittelverkäufern stellen Verbraucher dar. An ihrem Auffassungsgehalt ist die Verwechslungsgefahr zu messen. Dabei wird auf den durchschnittlich interessierten und informierten Verbraucher abgestellt. Weil es sich um eine Unionsmarke handle, sei auch auf die Auffassung der Verbraucher in der kompletten EU abzustellen. Bei Lebensmitteln, so vertrat das EuG seine Auffassung, schaue der Durchschnittsverbraucher nur flüchtig hin und habe bei Produktvergleichen keinen großen Aufmerksamkeitsgrad. Dadurch ist die Ähnlichkeitsschwelle sehr gering.

Bei der Prüfung der Ähnlichkeit der markenrechtlich geschützten Klassen lag sowohl Warenidentität als auch eine sehr hohe Ähnlichkeit vor, sodass eine Verwechslungsgefahr aufgrund der Warenähnlichkeit nicht auszuschließen war.

Die Ähnlichkeit zweier Marken wird an ihrem Klang, ihrer bildlichen Darstellung und Bedeutung in ihrem Gesamteindruck beurteilt.

Bei einem Vergleich von Wort-/Bildmarken mit Wortmarken sei laut dem EuG davon auszugehen, dass die Kennzeichnungskraft der Wortelemente stärker ist als die der Bildelemente, da Durchschnittsverbraucher zur Beschreibung der Marke eher den Namen aussprechen wird, anstatt das gesamte Markenbild zu beschreiben. Das Gericht geht davon aus, dass das Zeichen „B!O“ nicht als „bio“ und das Ausrufezeichen lediglich als rein dekoratives Element aufgefasst werde, anstatt als Buchstabe „i“. Auch dem dekorativen Zeichenbestandteil der Penny-Marke maß das Gericht kein großes Gewicht bei. Somit würden beide Marken wie „bo“ gelesen und wiesen eine überdurchschnittliche Ähnlichkeit auf. Auch klanglich gab das Gericht an, sei es nicht ausgeschlossen, dass Verbraucher das Zeichen „B!O“ wie „B-o“ aussprächen. Begrifflich sei der Vergleich neutral zu sehen, da dem Begriff „bo“ kein Sinngehalt zukomme, allenfalls als Männername.

Das Gericht wies daher die Klage der Penny-Markt GmbH zurück und erachtete die Marken als verwechslungsfähig.

Gerade bei kurzen Markennamen ist es aufgrund ihrer hohen Ähnlichkeit schwer möglich, durch kleine Unterschiede eine klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr zu vermeiden. Es bietet sich daher eine umfangreiche Markenrecherche vor einer Markenanmeldung an sowie ein außergewöhnlicher Markenname.

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Zulässigkeit ausländischer, beschreibender Begriffe für deutsche Marke

Zulässigkeit ausländischer, beschreibender Begriffe für deutsche Marke

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Wer eine Marke anmelden will und für seine Waren und Dienstleistungen beschreibende Begriffe verwendet, kann Probleme mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) bekommen, das für beschreibende Begriffe schnell ein Freihaltebedürfnis zugunsten der Wettbewerber annimmt. Die Lösung kann womöglich die Verwendung ausländischer Begriffe sein.

Denn Begriffe, die für die zu schützenden Waren und Dienstleistungen als Marke eingetragen werden sollen, sind nicht schützenswert, wenn sie rein beschreibend sind.

Das Bundespatentgericht (BPatG) hatte in seinem Beschluss vom 27.12.2010 ( AZ: 27 W (pat) 541/10) über die Eintragungsfähigkeit der Marke „LINEAS“ entschieden, nachdem die Marke als nicht eintragungsfähig für die zu schützenden Waren und Dienstleistungen vom Deutschen Patent- und Markenamt abgelehnt wurde. Denn der Begriff „LINEAS“ gehöre zum spanischen Grundwortschatz, und stehe für das deutsche Wort „Linien“. Die angesprochenen Verbraucher würden nach Auffassung des DPMA die Bedeutung des Begriffs „LINEAS“ verstehen.

Das BPatG hat der Marke „LINEAS“ jedoch die notwendige Unterscheidungskraft zugesprochen, die sie benötigt, um eingetragen zu werden. Der Ursprung des Begriffs „LINEAS“ befindet sich in der italienischen und spanischen Sprache, nach der „LINEAS“ dem deutschen Wort „Linie(n)“ entspricht. Eine Marke werde immer speziell auf die Unterscheidungskraft im Hinblick auf die zu schützenden Waren- und Dienstleistungen geprüft. In diesem Fall begründete das BPatG seine Entscheidung damit, dass Dienstleistungen im Bereich der Telekommunikation und wissenschaftlichen/ technologischen Dienstleistungen keine Produktlinien habe, wie z.B. ein Designer. Das angesprochene Publikum vermutet nicht hinter jeder Marke einen Hinweis auf die Waren- und Dienstleistungen des Markeninhabers. Deshalb unterzieht der durchschnittlich informierte und interessierte Verbraucher eine Marke auch nicht einer tiefgreifenden Prüfung auf ihren Bedeutungsgehalt hin. Die Marke „LINEAS“ vermittle dem Verbraucher keine unmittelbaren Informationen über die beanspruchten Dienstleistungen.

Dadurch stand der Eintragung der Marke „LINEAS“ kein Schutzhindernis gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG entgegen und die Marke wurde eingetragen.

Interessant wäre eine Entscheidung über die Frage, wie es mit der Eintragungsfähigkeit einer solchen Marke aussieht, wenn sie für den europäischen Raum oder international geschützt werden soll. Denn im spanisch-sprachigen Raum dürfte die Marke „LINEAS“ ohne Probleme verstanden werden und somit als beschreibender Begriff nicht eintragungsfähig sein. Das wiederum bedeutet, dass man sich schon bei der Eintragung der deutschen Marke überlegen muss, ob man später evtl. den markenrechtlichen Schutz erweitern möchte, oder nicht. Denn eine Schutzerweiterung dürfte daran scheitern, dass die Marke in anderen Ländern womöglich als beschreibender Begriff aufgefasst wird und somit kein europäischer Schutz mehr möglich ist. Aus diesem Grund sollte eine Markeneintragung von vornherein gut geplant sein.

Englische Begriffe dürfte der deutsche Durchschnittsverbraucher jedoch weitestgehend verstehen, weshalb das DPMA englische Markennamen, die beschreibend sind für ihre zu schützenden Waren und Dienstleistungen, meist bei der Anmeldung zurückweist. Die Entscheidung des BPatG hat aber wieder gezeigt, dass man ganz konkret auf die angebotenen Waren und Dienstleistungen abstellen muss bei der Beurteilung, ob es sich um eine Beschreibung handelt.

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Start-Ups: Mit neuer Marke zum Erfolg

Start-Ups: Mit neuer Marke zum Erfolg

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Wichtig für Start-Ups ist neben einer Idee und der Sicherung der Finanzierung des neuen Unternehmens vor allem, dass sich die Produkte am Markt halten können. In Sachen Marketing ist hierbei das Branding von entscheidender Bedeutung: ein möglichst kreativer Markenname mit hohem Wiedererkennungswert muss gefunden werden, damit sich das Unternehmen von seinen Mitbewerbern unterscheidet. Ist eine solche Marke gefunden, empfiehlt es sich im nächsten Schritt, diese sichern zulassen.

Hierbei lauern jedoch einige Fallstricke, die Start-Ups bei der Wahl einer Marke berücksichtigen sollten:

Zwar ist ein Begriff wie „fliesen24“ für einen Online-Handel mit Fliesen mit Sicherheit einprägsam, doch ist der Versuch, einen solchen Begriff als Marke für diese Ware eintragen zu lassen, nicht ratsam. Die Bezeichnung ist rein beschreibend und damit nicht markenfähig (vgl. LG Hamburg, Urteil vom 25.10.2011, Az.: 312 O 118/11). Das hat zwar einerseits zur Folge, dass man die Benutzung dieses Begriffs markenrechtlich nicht zu beanstanden ist, andererseits kann man selbst als Verwender einer rein beschreibenden Bezeichnung der Konkurrenz die Benutzung dieser Bezeichnung nicht verbieten. Beschreibende Begriffe dienen der Unterscheidung des eigenen Unternehmens zu Mitbewerbern im Zweifel also nicht.

Sinnvoll ist es also, sich eine Marke zu suchen, die möglichst kreativ ist und mit den angebotenen Waren und Dienstleistungen möglichst wenig zu tun hat. Vor der Anmeldung der Marke sollte dann noch einmal fachkundige Hilfe in Anspruch genommen werden, damit die Gefahr, dass gegen die eigene Marke Widerspruch erhoben wird oder eine markenrechtliche Abmahnung ausgesprochen wird minimiert werden kann. Nicht Inhaber von identischen Marken für identische Waren und Dienstleistungen können gegen die eigene neu eingetragene Marke vorgehen. Es genügt bereits die Verwechslungsgefahr hinsichtlich der der in Rede stehenden Zeichen und Dienstleistungen.

Zudem begehen viele Start-Ups den Fehler, vor der Eintragung ihrer Marke lediglich eine Internetrecherche in Bezug auf potentiell identische oder verwechslungsfähig ähnliche bereits geschützte Zeichen durchzuführen. Dies genügt jedoch nicht, weil Marken erst spätestens fünf Jahre nach der Eintragung auch tatsächlich benutzt werden müssen. Marken, die zwar eingetragen sind, aber noch nicht benutzt werden, wird man durch eine bloße Internetrecherche nicht finden können.

Jungunternehmer haben gerade in der Startphase mit Sicherheit Wichtigeres zu tun, als sich gegen markenrechtliche Abmahnungen oder Widerspruchsanzeigen gegen ihre Marke zu verteidigen. Im schlimmsten Fall kann eine markenrechtliche Abmahnung dazu führen, dass das Unternehmen umbenannt werden und man sich eine neue Marke suchen muss. Neben den verloren gegangenen Investitionen für die Einführung der Marke treten in solchen Fällen auch erhebliche Rechtsverfolgungskosten, die in der Anfangsphase zunächst einmal erwirtschaftet werden müssen.

Solche Szenarien lassen sich jedoch recht einfach vermeiden, indem Start-Ups sich wie bereits etablierte Unternehmen markenrechtlich beraten lassen. Durch die gemeinsame Erarbeitung einer Markenstrategie, gezielte Recherchen und eine umfassende Beratung zu auftauchenden Fragen wird die Gefahr der Kollision ihrer Marke mit einer bereits bestehenden Marke minimiert. Diese Investition lohnt sich, da Start-Ups sich so voll auf Ihr Geschäft konzentrieren können.

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