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Abmahnung Harley Davidson

Aktuell erreichen uns markenrechtliche Abmahnungen der Firma Harley-Davidson Motor Company, Inc. Harley-Davidson kennt wahrscheinlich jeder: Die kraftvollen Motorräder, welche Freiheit und Abenteuer verkörpern, sind nicht nur unter Bikern bekannt, sondern haben sich als Symbol für eine einzigartige Lebensweise etabliert. In diesem Blogartikel erfahren Sie alles Wichtige zu den derzeit kursierenden Abmahnungen und wie Sie in so einem Fall vorgehen sollten. Abmahnung Harley Davidson – Wer mahnt ab? Aktuell sind die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte damit […]

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Die Amazon Markenregistrierung (Brand Registry) ist ein unverzichtbares Tool für Markeninhaber, um ihre Produkte auf Amazon besser vor Nachahmern und unautorisierten Resellern schützen zu können. Durch die Anmeldung können Händler vermeiden, dass Drittanbieter ihre Amazon Standard Identification Number (ASIN) nutzen und damit Imitate ihrer Produkte günstiger anzubieten oder das Listing (Produktbeschreibung) ändern. Dies passiert in der Praxis häufig, weil mehrere Anbieter auf Amazon unter einem Suchbegriff gebündelt werden. Das Bündeln mehrerer Anbieter unter einem Suchbegriff […]

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einstweilige Verfügungen sind laut dem EuGH auch möglich, wenn noch kein Nichtigkeits- oder Einspruchsverfahren durchlaufen wurde Der EuGH hat eine wichtige und richtige Entscheidung in Patentverletzungsstreitsachen getroffen, nunmehr sind auch im Patentrecht einstweilige Verfügungen einfacher möglich. EuGH, Urteil vom 28.04.2022, Az. C-44/21Art. 9 Abs. 1 EU-RL 2004/48/EG, § 139 Abs.1 PatenG, § 935 ZPO, § 940 ZPO Der EuGH hat entschieden, dass der Erlass einer einstweiligen Verfügung nicht an die Bewährung in Rechtsbestandsverfahren gekoppelt werden […]

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