Designrecht | Geschmacksmusterrecht

Schützen Sie Ihre Kreativität

Designanmeldung
Designrecherche
Unsere Angebote
Designanmeldung

Das Designrecht (vormals Geschmacksmusterrecht) lehnt sich stark an das Urheberrecht an und schützt Leistungen des Designers im Bereich Werbung, Internet, Produktdesign, Industriedesign, Modedesign u.a.

Das Design kann eingetragen werden, wenn es neu ist, d.h. ein identisches Muster zum Zeitpunkt der Eintragung von nicht bestand. Dabei ist es unerheblich, ob das vorbestehende Muster durch den Rechteinhaber eingetragen wurde. Das Designrecht bietet demnach Schutz für die Neuheit.

Ein Design kann national beim deutschen Patent- und Markenamt eingetragen werden, die amtliche Gebühr für die elektronische Eintragung beträgt 60 €. Das eingetragene Design bietet Schutz für 5 Jahre.

Der Vorteil ist, dass das Designrecht Schutz gewährt, auch wenn die urheberrechtliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Durch den eingetragenen Schutz kann man als Rechteinhaber gegen Plagiate sowie verwechslungsfähige Designs vorgehen.

Anmeldung von DE-Designs, EU-Designs, Designrecherche und -überwachung

Lassen Sie von uns Ihre Kreativität und Ideen schützen, indem wir Ihre Produktform (Design) beim deutschen Patent-und Markenamt (DPMA) eintragen lassen. Durch die Registrierung eines Designs beim DPMA besteht gegenüber Nachahmern ein Ausschließlichkeitsrecht, sodass Sie Ihr Design im Streitfall durchsetzen können. Das Design ist nach der Eintragung für 5 Jahre geschützt, wobei nach den 5 Jahren eine Verlängerung bis zu 25 Jahren stattfinden kann. Die Schutzwirkung kann sich je nach Bedarf auf ein nationale oder internationale Reichweite erstrecken.

hier Angebot anfordern

Designrecherche
Designrecherche

Damit ein Design eingetragen werden kann, muss es eine zwei- oder dreidimensionale Form und eine gewisse Eigenart haben, wobei es auf den Gesamteindruck des Gegenstandes ankommt. Zudem muss es neu sein, ein solches Design darf nicht schon existieren. Ein Design anzumelden, das schon vorhanden ist, kann zu einer Abmahnung der Rechteinhaber des älteren Designs, Schadensersatzzahlungen und weiteren Kosten führen.

Es lohnt sich also, vorher eine professionelle Recherche durchzuführen, ob das eigene Design schon existiert oder einem anderen angemeldeten Design stark ähnelt.
Wir beraten und unterstützen Sie kompetent bei der Anmeldung eines Designs (national und international) sowie der vorherigen Recherche. Dabei arbeiten wir mit professionellen Recherchediensten zusammen. Die Ergebnisse unserer Recherchearbeit werden in einem detaillierten Bericht ausgewertet und anschließend mit Ihnen das weitere Vorgehen besprochen.

Um nach identischen Designs zu suchen, können Sie auf folgenden Seiten nachforschen:

 

Designschutz innerhalb Deutschlands beim DPMA
EU-Gemeinschaftsgeschmacksmuster beim HABM
Internationaler Designschutz beim WIPO

Unsere Angebote

Service DE-Designs

Anmeldung

ab 230,00 Euro

- rechtliche Beratung
- Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche
- Prüfung der Eintragungsfähigkeit
- zzgl. 19 % Umsatzsteuer
- zzgl. Gebühren Anmeldung ( ca. 60 -70 Euro)

Service EU-Designs

Anmeldung

ab 300,00 Euro

rechtliche Beratung
Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche
Prüfung der Eintragungsfähigkeit
zzgl. 19 % Umsatzsteuer
zzgl. Gebühren Anmeldung (ab 350 Euro)

Monitoring

ab 100,00 Euro pro Jahr

- Registerüberwachung
- anwaltliche Kollisionsprüfung
- anwaltliche Beratung
- zzgl. 19 % Umsatzsteuer

Von der Idee zum geschützten DESIGN (ALT: GESCHMACKSMUSTER)
  • Wenn Sie unsicher sind, ob Ihre Idee schutzfähig ist.
  • Wenn Sie Unterstützung bei der richtigen Anmeldung Ihres Designs brauchen.
  • Wenn Sie nicht wissen, wie Sie Ihr Design aussagekräftig beschreiben sollen.
  • Wenn Sie Hilfe bei der Recherche brauchen.
  • Wenn für Sie der Schriftwechsel mit dem deutschen Patent- und Markenamt oder dem Harmonisierungsamt zu belastend ist.