Wettbewerbsrecht

Als spezialisierte Anwaltskanzlei beschäftigen wir uns seit Jahren mit dem Wettbewerbsrecht, welches im Groben die Rechtsbeziehungen zwischen Mitbewerbern betreffen. In der täglichen Praxis beschäftigen uns als Rechtsanwälte Fälle in Bezug auf die Werbung sowie den Außenauftritt, z.B. im Internet, wobei sich meist im Wettbewerb handelnde Unternehmen gegenüberstehen.

Das Wettbewerbsrecht nennt man auch Lauterkeitsrecht und dient dem Schutz der Mitbewerber, der Verbraucher sowie sonstiger Marktteilnehmer vor unlauterem Wettbewerb.

Deshalb vertreten wir als Anwaltskanzlei Unternehmen und Selbständige, die entweder mit dem Handeln eines Wettbewerbers nicht einverstanden sind, weil z.B. mit falschen oder unvollständigen Preisen geworben wird. Als Fachanwaltskanzlei vertreten wir aber auch Gewerbetreibende oder Privatpersonen, welche von einem Marktteilnehmer in Anspruch genommen werden z.B. wegen eines Verstoßes auf eBay, Amazon oder hood.

Wenn ein Gewerbetreibender im Bereich des Wettbewerbsrechts gegen einen Mitbewerber vorgehen möchte, ist es zunächst sehr wichtig, den jeweiligen Rechtsverstoß zu dokumentieren.

Das gewünschte Ziel erreicht man im Wettbewerbsrecht in der Regel über ein einstweiliges Verfügungsverfahren, dem eine Abmahnung vorausgeht, in welcher eine so genannte strafbewehrte Unterlassungserklärung vom Abgemahnten gefordert wird. Die Frist für die Abgabe der Unterlassungserklärung ist dabei sehr kurz bemessen und beträgt im Regelfall eine Woche. Sollte diese Frist verstreichen, ohne dass eine Unterlassungserklärung abgegeben wird, kann man den gerichtlichen Weg einschreiten. In der Regel ist es sogar möglich, sich den Gerichtsort zu wählen, da im Wettbewerbsrecht, insbesondere im Bereich des Internets der „fliegende Gerichtsstand“ Anwendung findet. Der Wettbewerber muss danach nicht an dessen Sitz oder am Sitz des Abmahners eine Klage anhängig machen. Da nicht alle Gericht gleich urteilen, kann es sich durchaus lohnen, hiervon Gebrauch zu machen.

Das Wettbewerbsrecht ist gerade in der heutigen Zeit, in welcher eCommerce, Werbung im Internet und Fernsehen enorm an Bedeutung gewinnt, ein wichtiger Pfeiler des Wirtschaftsrechts. Wir beraten und vertreten aber auch bezüglich damit in Zusammenhang stehenden Gebieten wie dem Markenrecht, Designrecht sowie dem Urheber- und Medienrecht.

Sollten Sie weitergehende Fragen oder Anregungen haben wenden Sie sich gerne direkt an uns. Wir beraten kompetent, präzise und effektiv.

Unsere Kanzlei berät Mandanten in Berlin sowie bundesweit außerdem in Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes sowie des Urheber- und Medienrechts. Außerdem sind wir auf die diesbezüglichen Fälle in Bezug auf das Internetrecht spezialisiert. Unsere Kooperationspartner unterstützen uns in den vielfältigen Gebieten. Wir vertreten Mandanten aus unterschiedlichen Bereichen der Wirtschaft, dabei Unternehmen, Vereine,  AgenturenFreischaffende, Künstler und Kreative. Außerdem übernehmen wir bundesweit die Prozessvertretung an Landgerichten sowie Oberlandesgerichten in Fällen von einstweiligen Verfügungen, Unterlassungsklagen, Schutzschriften sowie Hauptsacheklagen.

Creative Commons Lizenz: Kein Schadensersatz für freigegebene Bilder

Das OLG Köln hat jüngst entschieden, dass für ein Foto, welches unter einer Creative Commons Lizenz unter Nennung des Urhebers freigegeben wurde, und zwar zur kommerziellen und nicht kommerziellen Nutzung, kein Schadensersatz verlangt werden kann (Beschluss vom 29.06.2016, AZ: 6

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Voraussetzung für markenrechtlichen Schutz ist, dass es sich nicht um freihaltebedürftige und rein beschreibende Markennamen handelt und dieser innerhalb fünf Jahren nach der Eintragung auch benutzt wird. Das OLG Frankfurt hatte in seinem Urteil „Pferdesalbe“ vom 12.05.2016 (AZ: 6 U

Kfz-Anbieter aufgepasst! Ob privat oder gewerblich – Kfz-Innung Abmahnungen sind teuer

Wer im Netz Autos anbietet, sollte dies richtig tun, andernfalls drohen Abmahnungen von JuS Rechtsanwälte (Schloms und Partner) im Auftrag von Kfz-Innung. Grund für die wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist meist eine fehlende oder mangelhafte Widerrufsbelehrung oder ein fehlendes Impressum. Das trifft
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